Nicht gut. Weniger schlecht.

Die Idee einer Demokratisierung des Nahen Ostens mag verrückt erscheinen, aber sie ist alternativlos

von Thomas Uwer

Die Begegnung im Dezember 1975 war ungewöhnlich. In der irakischen Botschaft in Paris traf Henry Kissinger, damals amerikanischer Außenminister, seinen irakischen Amtskollegen Sa'dun Hammadi zu einem »inoffiziellen« Gespräch, von dem außer einer vertraulichen Mitschrift nichts geblieben ist. Seit dem Putsch der »freien Offiziere« unter Abd al-Karim Qasem im Jahr 1958 war es um die Beziehungen zwischen beiden Staaten schlecht gestellt gewesen. Der coup d'état der Ba'th-Partei 1968 und die darauffolgende »revolutionäre« nationale Front-Regierung aus Ba'thisten und Kommunisten hatten die gegenseitige Ablehnung nur verstärkt. Zum Zeitpunkt des Treffens war das ba'thistische System bereits fest etabliert, die (mitregierenden) Kommunisten waren wieder zur Jagd frei gegeben, die Erdölförderung verstaatlicht, ein milliardenschwerer Waffendeal war mit der Sowjetunion abgeschlossen und Israel der Krieg erklärt worden. Der ba'thistische Irak strebte die Rolle der führenden Nation des arabisch-nationalistischen Blocks an, mit allem, was dazu gehört: Schauprozesse gegen »zionistischen Spione« und öffentliche Hinrichtungen, Militärparaden und Superkanonen.

Als Kissinger die irakische Botschaft aufsuchte, stand der Ba'th-Staat kurz vor dem Höhepunkt regionaler und innerer Machtentfaltung. Zwar hatten der Hass auf Israel und die USA zum ideologischen Repertoire aller irakischen Regierungen gehört, doch war es die Ba'th-Regierung, die mit dem Versprechen antrat, die Vernichtung der Feinde auch umzusetzen. Man muß nicht groß über die Schwierigkeiten diplomatischer Beziehungen nachdenken, um die Absurdität der Situation zu erkennen: Kissinger suchte genau dann das Gespräch, als der Irak besonders feindselig und zugleich gefestigt genug war, um auf Angebote aus Washington leichter Hand verzichten zu können.

Durch den Lieferanteneingang buhlte die amerikanische Regierung um die Gunst der arabisch-nationalistischen Staaten, die sich mit der Sowjetunion verbündet hatten. Kissingers Auftrag war klar und pragmatisch: Kooperation wirkt gemeinhin mäßigend und auch wenn Mäßigung bereits damals die teuerste zu erwerbende Ressource des Nahen Ostens darstellte, schien sie doch den Preis wert. Ein wenig Verständigung hier, ein Verzicht auf Feindseligkeiten dort, dafür lasse man die inneren Angelegenheiten des Irak innere Angelegenheiten bleiben. Und auch über Israel könne man reden: »We don't need Israel for influence in the Arab world«, sagte Kissinger der Mitschrift zufolge. »We can't negotiate about the existence of Israel, but we can reduce its size to historical proportions....« Das Angebot kam zu spät. Einen Monat zuvor hatte der Irak bereits ein Abkommen mit Frankreich über eine »nukleare Kooperation« geschlossen, das dem Ba'th-Staat die Möglichkeit geben sollte, die Ausdehnung Israels künftig nach eigenem Ermessen zu reduzieren. Kissinger ging, wie er gekommen war: Mit leeren Händen.

Heute ist der Ba'th-Staat Geschichte, der französisch-irakische Atomreaktor »Osirak« wurde von israelischen Kampfjets zerstört und der irakische Schiit Sa'dun Hammadi, der 1991 von Saddam Hussein zum Premierminister ernannt wurde, als die »Republikanischen Garden« die Schiiten im Südirak niedermetzelten, von amerikanischen Soldaten verhaftet. Nichts wird gut. Aber manches ist ein bißchen weniger schlecht geworden.

Daß es so kam und nicht noch schlechter, ist weder einem verspäteten Ende des Kalten Krieges im Vorderen Orient noch dem amerikanischen Werben um die arabisch-nationalistischen Regimes geschuldet. Diese haben sich ohne Sowjetunion nicht besser entwickelt als mit ihr, während umgekehrt die prowestlichen Oligarchien sich als nicht weniger anfällig für islamfaschistische Tendenzen erwiesen als jene Modernisierungsdiktaturen der »arabischen Nation«, die heute wie alte Gartenmöbel zusammenklappen - mit dem Unterschied nur, daß die einen sie finanzieren, während die anderen sie auszukosten haben. Die späte Einsicht nach dem 11. September 2001, daß vom Todespiloten bis zum vorbetenden Imam im Hinterland alle ihr Gehalt aus jenen Staaten bezogen, die als treueste Verbündete der USA galten, war lediglich ein Vorgeschmack auf das, was sich im Irak und anderen Ländern derzeit abzeichnet: Die Gesellschaften der gesamten Region sind zerrüttet, ihre Staaten nicht mehr funktionstüchtig; gleichzeitig mangelt es an Möglichkeiten, eine einigermaßen erträgliche Alternative diesseits des Paradieses zu entwickeln. Dies war bereits der Fall, bevor amerikanische Soldaten die Statuen Saddam Husseins vor dem Hotel Palestine in Bagdad niederrissen und ein paar leere Höhlen im afghanischen Tora Bora bombardierten. Kritisch festzuhalten bleibt, daß es nicht besser kam, als es ist.

»Die Vorstellung, daß im Irak plötzlich eine stabile Demokratie entsteht und den Rest der arabischen Welt verändert, überschreitet die Grenze zwischen neo-konservativ und neo-verrückt«. Diese Kritik kam nicht aus dem alten Europa, sondern aus einem jener berüchtigten amerikanischen Think-tanks, die immer dann herhalten müssen, wenn europäischen Linken kein besserer Schuldiger einfällt. Anthony Cordesman, ein Militär beim Center for Strategic and International Studies in Washington, formulierte Ende 2002, was als Essens der amerikanischen Kritik an der »Liberation Policy« der Bush Administration vor dem Irakkrieg gelten kann: Die avisierten Ziele der Befreiung Iraks seien verrückt. Über Alternativen aber schwieg man sich vornehm aus. So wurde der Unterschied zum alten Europa markiert durch eine Kritik am tatsächlichen Vorgehen, während man den zugrundeliegenden Befund teilte: Die Staaten des arabischen Nahen Ostens befinden sich in einer substantiellen Krise, die durch ein bißchen Mäßigung hier und ein wenig Zusammenarbeit dort nicht mehr zu bewältigen ist.

Anders als in Europa hatte der 11. September bewirkt, daß der Traum vom besseren Schlechten - der freundlichen Diktatur oder der treu verbündeten Oligarchie - geplatzt war. Eine fatale Mischung aus Ressourcenreichtum und Unterentwicklung, (mal islamischem, mal arabischem) Heilsversprechen und Unterdrückung hat bewirkt, daß die Menschen im Vorderen Orient mehr noch als um ein erträgliches Leben auch um die Idee gebracht wurden, daß ein solches möglich ist. Nicht die von der CIA gepäppelten Zöglinge aus dem Hause Saud, die in den afghanischen Bergen bewaffnet auf Sinnsuche gingen, sondern Gesellschaften, die unterhalb der bürokratischen Elite keine Perspektive zu bieten haben, bilden das schier unerschöpfliche Reservoir für einen globalen Djihad. Auf dem Weg zur Despotie ist die Grenze zum Verrückten schon vor Jahrzehnten überschritten worden.

An diesem Befund hat sich wenig geändert, auch wenn die Hoffnung auf eine Demokratisierung des Irak angesichts der Zustände im Land beinahe mit jedem Tag verrückter wird. Wie schlecht es um den Irak steht, belegen zwei Meldungen von ein und demselben Tag Ende Oktober. In der einen wird der irakische Premierminister Nouri al-Maliki zitiert, der nach einem Treffen mit dem schiitischen Miliz-Anführer Muktada al-Sadr verkündete, er freue sich auf die Hinrichtung Saddam Husseins. In der anderen wird berichtet, die südirakische Stadt Amara sei nach tagelangen Gefechten mit irakischen Polizeikräften von Sadr-Milizen eingenommen worden. Die gesamte Tragödie des Landes verdichtet in ein paar Zeilen: Der eine feiert den Neubeginn mit einer Hinrichtung und klopft dabei dem anderen auf die Schulter, dessen Milizen gerade das Land zerlegen.

Weil das so ist, sind die wenigen guten Nachrichten immer auch schlechte: Ja, es gibt einen anderen Irak. Der aber wird von den staatlichen und privaten Kopfabschneidern so bedrängt, daß man beständig um jene fürchtet, die für ihn stehen. Journalisten, Verleger, Menschenrechtler, Feministinnen, Gewerkschafter, Rechtsanwälte, Abgeordnete und manchmal auch einfache Schnapshändler werden von schiitischen und sunnitischen Todesschwadronen heimgesucht und wissen vielfach nicht einmal, wer es ist, der ihnen nach dem Leben trachtet.

Vieles davon hätte vermieden, anderes besser gemacht werden können, wäre die praktische Politik nur intelligent gewesen, was sie bekanntlich aber selten ist. Daß alle anderen Probleme auch den Amerikanern in Rechnung gestellt werden, ist jene Konsequenz der »Liberation Policy«, die konservative Kritiker der Bush-Administration, wie der zitierte Cordesman, so sehr fürchteten. Denn mit der Befreiung des Irak fiel der amerikanischen Regierung auch die Verantwortung für solche Entwicklungen zu, die sie selbst weder ausgelöst, noch gewollt hat.

Weil es schlecht steht um den Irak, von Afghanistan ganz zu schweigen, haben drei Jahrzehnte und eine handvoll Kriege nach dem Geheimtreffen von Paris die sogenannten Realisten wieder Konjunktur. Und mit ihnen die gegen jede Erfahrung resistente Option des geringeren Übels. Tatsächlich spricht sehr viel gegen eine erfolgreiche Demokratisierung des Nahen Ostens: Die weitgehende Zerstörung moderner Institutionen, die außerhalb vollständiger staatlicher Kontrolle existieren und, damit zusammenhängend, die Abhängigkeit großer Teile der Bevölkerung von traditionellen oder familiären Strukturen; die vollständige faktische wie rechtliche Unterwerfung des Individuums unter das (nationale oder konfessionelle) Kollektiv; die politische Ökonomie der Rentier-Staaten und bürokratischen Diktaturen, die das Entstehen einer selbstbewußten bürgerlichen Klasse genauso verhinderte wie die eines im Widerspruch zur herrschenden Form gesellschaftlicher Aneignung stehenden Proletariats und damit zugleich die Herausbildung eines Systems der Machtverteilung auf konkurrierende Institutionen. Die meisten dieser Argumente sind zu gut, um sie einfach abzutun, und alle zusammen lassen das Vorhaben einer Demokratisierung fraglos ein wenig neo-verrückt erscheinen. Sie sind zugleich aber das beste Argument gegen jene vermeintlich realistische Politik, welche die Malaise des Vorderen Orients nur zu verlängern vermochte und die den Arabern bestenfalls eine zur Mäßigung erpreßbare Diktatur übrig läßt.

Daß im Nahen Osten außer Autokratie nichts funktioniere, ist keine Erfindung westlicher Kulturalisten. Vor ihnen haben es arabische Nationalisten behauptet und nach ihnen jene Islamisten, die heute vielerorts das Sagen haben. »Die Amerikaner sollten die Iraker als Iraker betrachten und nicht als Amerikaner in Ausbildung«, sagt beispielsweise der Sprecher Muktada al-Sadrs, Baha al-Araji, und meint, Gewaltenteilung und Bürgerrechte mögen in den USA funktionieren, für den Irak seien sie indessen nichts. Die amerikanische Zeitschrift »Foreign Policy« fand das immerhin so geistreich, daß sie es unter der Überschrift »Why America will fail in Iraq« abdruckte. Daß aber noch der ärmste Fellach im Sumpfland von Amara wenigstens als Amerikaner zu behandeln sei, ist keine Zumutung, sondern eine universalistische Minimalforderung. Sie wird derzeit in weiten Teilen des Irak (den Nordirak ausgenommen) und in Afghanistan nur dort ansatzweise eingelöst, wo ein amerikanischer Panzer vor der Tür steht. Das ist nicht gut und es ist noch keine Demokratisierung. Aber es ist besser, als sich eine trügerische Ruhe zu erkaufen, indem man innere Angelegenheiten innere Angelegenheiten bleiben läßt und die Größe Israels ein wenig »reduziert«. Darunter ist eine laizistische Diktatur auch heute nicht zu haben.

[Der Text ist - unter anderer Überschrift - erschienen in Konkret 12/2006.]

1000 Volt(en) und das Licht der Erleuchtung brennt trotzdem nicht

Die Befreiung des Irak hat gerade dieser Tage wieder eine extrem schlechte Presse. Diese Erkenntnis ist zwar nicht ganz neu - schließlich war das ja nie anders - aber wer die Argumente der Saddamfreunde und Bushbasher über einen längeren Zeitraum verfolgt, wird zweifelsohne feststellen, daß dort eine gewisse Entwicklung zu beobachten ist, die angesichts der in der Geschichte der Politik wohl konkurrenzlosen Inkonsistenz als atemberaubende Mischung aus Saltos, Kehrtwenden und sonstigen beeindruckenden akrobatischen Kunststückchen nur ausgesprochen unzureichend beschrieben ist.

Wer also von den Befürwortern der Befreiung des Irak unter dem Druck von Öffentlichkeit und Freundeskreis zu grübeln beginnt, ob der Sturz des Schlächters von Baghdad nicht vielleicht doch ein Fehler gewesen sein könnte, sollte alleine schon daran, wie sehr sich die Kriegsgegner untereinander widersprechen und sich dabei en passant so ungewollt wie effizient gegenseitig ihre Argumentationsketten auseinandernehmen, erkennen, daß er so falsch gar nicht gelegen haben kann. Selten jedenfalls hat sich jemand so schön widerlegt wie die Gegner des Irakkriegs das gegenseitig getan haben.

1. Prinzipielle Argumente

Da gab es beispielsweise die bereits seit den 80er-Jahren kampferprobten Friedensfreunde der "Kein Krieg, nirgends! (außer in El Salvador)"-Fraktion, deren zumeist gesinnungspazifistische Herangehensweise durch die militärischen Abenteuer des von ihnen als schützenswert erachteten irakischen Diktators, aber auch die Beteiligung von Rechtsextremisten an den "Kein Blut für Öl!"-Mahnwachen schon 1991 ad absurdum geführt worden und die ein paar hunderttausend Tote später nicht richtiger geworden war.

Glücklicherweise nur auf relativ begrenzte Resonanz traf die gruselige Sichtweise, daß es sich bei Saddam um einen heldenhaften Kämpfer gegen Zionismus, US-Imperialismus und Globalisierung handelte, der zwar zugegeben etwas ruppige Herrschaftsmethoden hatte, aber doch ein verdienstvoller Führer der III. Welt im antikoloniialistischen Befreiungskampf war. Inzwischen verlor diese Sichtweise aber vollends an Bedeutung und zog sich in die Kommentarspalten nationalbolschewistischer Propagandapostillen zurück.

Zeitweise und gerade bei liberalen Geistern sehr beliebt war hingegen die Ablehnung des Sturzes Saddam Husseins aufgrund von formalen völkerrechtlichten Bedenken. Dummerweise wurde hier verdrängt, daß es kein verbrieftes Recht eines Tyrannen auf das Massakrieren der eigenen Bevölkerung gibt und dieser sich selber im Zweifelsfall einen Dreck um Unterschriften auf irgendeinem Stück Papier scheren würde, weswegen es auch um diese Begründung zeitweise erstaunlich still geworden war.

Nicht zu vergessen ist ferner der kulturrelativistische (man könnte auch sagen rassistische) Ansatz, nachdem es zum guten Recht eines Diktators gehört, seine Untertanen zu kujonieren, solange er sich bei der Wahl seiner Opfer auf solche seiner Hautfarbe/Religion/Sprache und/oder Kultur beschränkt, wobei unangenehme Fragen, inwieweit das Werfen von Menschen in hochmoderne Plastikshredder oder ihre Ermordung durch Giftgas und Genickschüsse irgendetwas mit einer organisch gewachsenen autochthonen Kultur - oder Kultur überhaupt - zu tun hat, sicherheitshalber ausgespart blieben.

2. Praktische Argumente

Da aber dieses grundsätzliche Bestreiten der Legitimation des Sturzes Saddam Husseins nur begrenzt tauglich war, versuchten es die Kriegsgegner dann zunehmend mit weniger prizipiellen als praktischen Argumenten. Favorit war hier zunächst die Warnung vor einem Flächenbrand im Nahen Osten. Nachdem der einzige Flächenbrand in der Region aber die ersten zaghaften Schritte in Richtung Demokratisierung waren, die Metzeleien sich aber bis heute wie gehabt im wesentlichen auf den Irak konzentrieren, wird auch dieses Thema inzwischen weiträumig umgangen.

Ähnlich verhielt es sich mit den Warnungen vor den humanitären Folgen eines Einmarschs im Irak. Da war von hunderttausenden von Toten und riesigen Flüchtlingslagern die Rede, doch seit bei den ersten Wahlen im Irak klar wurde, daß die fürs Elend bereits fest verplanten Millionen von Menschen lieber zur Wahl gehen statt hysterische Voraussagen der westlichen Intelligenzija zu erfüllen, hält Wolfgang Thierse lieber den Mund und äußerst sich nur noch zu Dingen, von denen er mehr oder besser gesagt nicht ganz so wenig versteht.

Nur einen kurzen Frühling erlebten die Warnungen vor den militärischen Risiken eines Einmarschs im Irak. Es gab zwar das volle Programm aus der Kassandraschachtel, also alles von den fanatisch kämpfenden "Republikanischen Garden" über den Häuserkampf im uneinnehmbaren Baghdad und dem Beschuß durch versteckte irakische Raketen bis hin zum Einsatz chemischer Waffen (da vergaß auch der Kriegsgegner in der Hitze des Gefechts gerne mal, daß Saddam die der eigenen Theorie zur Folge ja angeblich gar nicht hatte).

Nachdem sich all das aber beharrlich weigerte einzutreten, wurde verzweifelt zu jedem noch so lächerlichen Strohhalm gegriffen, um die Niederlage der Amerikaner wenigstens herbeizuschreiben, wenn sie schon nicht in der Realität eintreten mochte. Ob ein zerstörter US-Tanklastzug im Hinterland oder ein abgeschossener Kampfhubschrauber - das Ende schien immer nur eine Frage der Zeit zu sein, bis in den nächsten Nachrichten herauskam, daß die Koalitionsstreitkräfte wieder eine weitere Stadt fast kampflos eingenommen hatten.

Die Verlautbarungen der Presse unterschieden sich wenige Tage nach Kriegsbeginn oft nur noch in der für westliche Ohren etwas verdaulicheren Ausdrucksweise von denen des irakischen Informationsministers. Höhepunkt war der legendäre Sandsturm, der zwar in seiner eigenen Staubwolke wirkungslos verpuffte, aber der schreibenden Zunft zeitweise Anlaß genug war, eine dräuende Katastrophe zu wittern. Nachdem die GIs kurz darauf in Baghdad Saddam-Statuen stürzten statt sich vor den Toren der Stadt wie erhofft schlachten zu lassen, nahm das Gros der "Experten" eine Auszeit und von weiteren militärischen Analysen vorerst lieber Abstand.

3. Militante Argumente

Wer jetzt aber dachte, die permanente Widerlegung der eigenen Position durch die Realität würde die Kriegsgegner wenigstens mal zum vorübergehenden Reflektieren bewegen können, wurde bitter enttäuscht. Nicht einmal die Demontage ganzer Ideengebäude durch die eigenen Leute scheint auch nur im mindesten demotivierend auf sie zu wirken. Im Gegenteil, es scheint einfach nur ihre Phantasie anzuregen. Irgendwann muß dann ein besonders einfallsreicher Kopf unter ihnen auf die skurrilste Begründung gekommen sein, die man sich für die Ablehnung eines Krieges denken kann: Daß sie die Kriegführung gegen andere Länder behindert.

In der persischen Variante dieser Argumentation sind alle ganz furchtbar betroffen von diesem ungehobelten Achmadinedschad, und ja, er ist tatsächlich doch ein klitzekleines bißchen gefährlich, wenn auch natürlich bei weitem nicht so sehr wie George W. Bush oder Ehud Olmert. Bei dieser Spielart der Kriegsgegnerschaft würden sich alle tief in ihrem kleinen Pazifistenherz ja ganz doll wünschen, daß die Amis dem Achmadinedschad den Stecker rausziehen, aber der blöde Dumbya hat schuld, daß seine dazu benötigten Truppen gerade im Irak festsitzen.

Wer jetzt einwendet, daß das irgendwie nicht so richtig glaubwürdig rüberkommt, wenn ein Diktatorenversteher, Kriegsgegner und Amerikahasser plötzlich den Warmonger in Sachen Iran gibt, wird staunen ob der Phantasie der Friedensbewegung des Jahres 2006. Denn da gab es tatsächlich noch die nordkoreanische Variante, nach der vom Kassenbrillenmodel Kim Jong Il die wahre Gefahr ausgeht. Und auch da hat's wieder jemand verbockt, den wir alle gut kennen. Es handelt sich natürlich um - Überraschung! - den doofen Dabbelju, der schließlich nicht auf die Appeasementjunkies hätte hören müssen.

Dabei würden unsere Friedensfreunde doch alle so gerne den amerikanischen GIs zujubeln, wenn nur deren Oberbefehlshaber nicht gerade George W. Bush hieße. Hätte damals hingegen der Bildungsbeauftragte der Nation, John F. Kerry, die Wahl gewonnen, dann, ja dann, hätte das alles seine Richtigkeit, und die Kriegsgegner stünden wie ein Mann, in der Hand ihre Flagge (weißer Totenkopf auf weißem Grund), hinter der siegreichen Truppe, ganz gleich ob ihr demokratischer Hoffnungsträger zuerst am Persischen Golf oder im Chinesischen Meer losgeschlägt. Hauptsache Action!

4. Zynische Argumente

Wer nun glaubt, damit wäre der Höhepunkt des argumentativen Irrsinns der Kriegsgegner erreicht, irrt allerdings gewaltig. Denn als nach den US-Kongreßwahlen im November die altbewährten Gladiatoren der Realpolitik nach langer Zeit mal wieder aufs Feld humpelten, erwarteten sie in der Arena ob ihrer Mitverantwortung für die Katastrophen, die zum 11. September geführt hatten, keine ohrenbetäubenden Buhrufe und schrillen Pfeifkonzerte, sondern stehende Ovationen. Dieselben Zuschauer, denen hinsichtlich der US-Außenpolitik früher nur Begriffe wie "Mossadegh" oder "Pinochet" einfielen, lauschten plötzlich ehrfurchtsvoll den weisen Worten des Gladiatorentrainers Kissinger.

Vermutlich aufgrund der Kompatibilität mit konservativen wie sozialdemokratischen Erfahrungen, die man durch jahrzehntelanges Kungeln mit Ostblockregimen gewonnen hatte, erinnert man sich plötzlich wieder, daß ein Diktator gerade aufgrund seiner Skrupellosigkeit immerhin innenpolitische Stabilität garantiert und dabei für das Volk manchmal sogar die eine oder andere Autobahn abfällt. In der Zeit nach dem Öffnen der ersten Massengräber im Irak wurde derartiger Unsinn zwar mit einem ziemlich gequälten Gesichtsausdruck und nur hinter vorgehaltener Hand vorgebracht, aber alleine schon um Bush zu ärgern ist diese längst widerlegte Denkweise hierzulande plötzlich wieder hip.

Jetzt gilt es als Zeichen verantwortungsvoller Außenpolitik, den schlimmsten Tyrannen wie gewohnt in die südlichen Körperöffnungen zu kriechen, und Staaten wie Syrien oder der Iran, die vor kurzem noch als terrorfördernde Unruheherde mit hohem Igittfaktor galten, werden plötzlich als regionale Stabilitätsfaktoren hofiert, deren legitime Interessen man ja auch berücksichtigen muß. Wahnsinn dieser Qualitätsstufe ist kaum noch zu toppen, so daß es schwer ist sich vorzustellen, was nach der Realpolitik kommt. Nur wann das der Fall sein wird, läßt sich schon jetzt genau vorhersagen, und zwar genau an dem Tag, wo die US-Regierung sie tatsächlich umsetzt. Versprochen.